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12. Winterrede: Marc Spescha

Von Marc Spescha 27. Januar 2016 2 Kommentare

Buna saira, buona sera, good evening, bon soir, Citoyennes et Citoyens!

Liebe Einheimische mit und ohne Schweizer Pass. Schön, dass Ihr so zahlreich erscheinen seid! Willkommen sind aber auch PassantInnen aus Nah und Fern. Auch Sie lade ich ein, kurz inne zu halten und ein paar Minuten zu lauschen, was uns hier umtreibt, aktuell. Dass ich von oben herab spreche, lässt sich nicht ganz vermeiden, soll aber nur räumlich so bleiben.

Gute Laune sei eine unterschätzte historische Kraft, las ich wenige Stunden vor dem Jahreswechsel. Gute Laune also nicht nur aus persönlicher Geneigtheit oder als unabsichtliche Folge günstiger Umstände, sondern als „historische“, will heissen politisch wirksame Kraft. Dieser Kraft möchte man sich gerne verschreiben und ich habe sie mir auch zum Vorsatz fürs Neue Jahr gemacht. Ganz im Wissen darum, dass es nicht leicht sein dürfte, ihn einzulösen. Jedenfalls dann nicht, wenn man sich nicht zur Spassgesellschaft zählen mag oder nicht mit einem gänzlich unbeschwerten Naturell gesegnet ist.

Trotzdem: je nach Blickwinkel lassen sich Gründe finden für gute Laune. Mit distan-ziertem Blick auf die Gegenwart und zurück auf längere Perioden der Vergangenheit wird etwa darauf hingewiesen, die Mordrate sei seit dem Mittelalter in ganz Europa kontinuierlich gesunken und habe heute einen nie dagewesenen Tiefstand erreicht. Auch die Zahl der Kriegsopfer liege seit der Jahrtausendwende konstant so tief wie nie in der Menschheitsgeschichte und die Zahl der Länder, in denen Homosexualität entkriminalisiert wurde, habe sich seit den 60iger Jahren des letzten Jahrhunderts bis heute mehr als verdreifacht.

Keine schlechten Nachrichten. Aber ob das schon gute Laune verströmen lässt? Ich zweifle. Abgesehen davon, dass sich die beschriebenen Entwicklungen nicht einer unsichtbaren Hand verdanken, sondern dem Engagement vieler für eine bessere Welt, ist offensichtlich, dass es aktuell an vielen Ecken und Enden der Welt lichterloh brennt: Gesetz und Rechte sind vielerorts im Waffenlärm verstummt, Menschen werden zu Tausenden gemordet, ausgehungert oder in die Flucht getrieben. Dass die westliche Welt, einschliesslich unser angeblich neutrales Land, die Hände nicht in Unschuld waschen kann, weiss jeder, der sich einigermassen vertraut gemacht hat mit der westlichen Kolonialgeschichte und seitherigen Einmischungen im Nahen Osten. Dass zum Beispiel der saudischen Diktatur Kriegsmaterial aus der Schweiz geliefert wurde, ist blutige Tatsache. Und wenn Flüchtlinge der Preis des globalen Kapitalismus sind, stehen auch wir in der Pflicht. Auch mit Blick auf die Verhältnisse hierzulande, ist leider festzustellen, dass selbst unbescholtene Migrantinnen und Migranten allzu oft auf unempathische Abwehrhaltungen und Behördenwillkür stossen. Kein Grund für gute Laune. Leider nein.

Die grösste und härteste Prüfung denn je für unsere Demokratie und unsere Befindlichkeit steht allerdings erst noch bevor und als Verfassungspatriot und Anwalt kann ich davon nicht schweigen. Falls euch meine Rede noch nicht zu erwärmen, geschweige denn zu erheitern vermag, rennt noch nicht davon, sondern tretet vorerst mal an Ort. Wenn auch kein Feuerwerk, so will ich immerhin versuchen, ein paar Kerzen der Erleuchtung zu zünden.
In gut einem Monat stimmen Volk und Stände über die sogenannte Durchsetzungs-initiative ab. Das wissen wir ja nun, werdet ihr vielleicht leicht entnervt einwenden. In der Tat sind die Zeitungen seit Wochen voll mit Artikeln und Stellungnahmen zum Thema und auch die elektronischen Medien berichten laufend. Aber vielleicht erträgt die Debatte doch noch etwas Klartext. Dass Aufklärung not tut, ist augenscheinlich: noch vor rund einem Monat war eine deutliche Mehrheit der Stimmberechtigten willens, der Initiative zuzustimmen. Und selbst unter den Befragten, die sich links der Mitte verorten, waren 20 % für die Initiative und 20% unentschieden.

Es geht am 28. Februar nicht nur um das Schicksal von ein paar straffälligen Immi-granten, geschweige denn um die blosse Durchsetzung der Ausschaffungsinitiative. Es geht vielmehr um einen bis heute in der Geschichte der schweizerischen Demokratie nie dagewesenen Angriff auf den Rechtsstaat als unerlässliches Fundament ebendieser Demokratie. Wenn dieser Angriff Erfolg hat, beginnt eine neue Zeitrechnung in der helvetischen Demokratiegeschichte. Was die „Ohne Wenn und Aber-Brachialpolitiker“ mit Volkes Segen in die Verfassung schreiben wollen, wäre tödliches Gift im Gewebe des demokratischen Rechtsstaates. Das sage ich ohne Hang zum Apokalyptiker. Aber niemand soll im Nachhinein arglos behaupten, nicht gewusst zu haben, was zur Debatte stand.
Verglichen mit dem, was hier Verfassungstext würde sind sowohl die Ausschaffungs- als auch die sog. Masseneinwanderungsinitiative für unsere Stellung in Europa und in der Welt harmlose Vorgeplänkel!

Die Durchsetzungsinitiative vom 28. Februar disqualifiziert das Parlament als ent-behrliche „Schwatzbude“. Das sogenannte „Volkch“ setzte sich gemäss Initiativtext anstelle des Gesetzgebers, da der Verfassungsartikel als direkt anwendbar erklärt wird. Damit aber nicht genug und schlimmer noch: Die allfällige Mehrheit der Stim-menden masste sich auch die Rolle des Richters an, indem sie im Voraus, zwingend, ohne Blick und Kenntnis des konkreten Einzelfalls, verfügte, dass straffällige Ausländerinnen und Ausländer, inklusive hier geborene oder aufgewachsene Einheimische ohne Schweizer Pass, des Landes verwiesen werden! Der unabhängige Richter, wie er in der Verfassung verankert ist, würde zum Vollzugsautomaten degradiert und die Anwältinnen und Anwälte wären zwar bezahlte, aber nur noch lächerliche Statisten eines obszönen Schauspiels. Justitia, die in der Rechten das Schwert und in der Linken die Waage hält, würde diese entrissen und sie so zur Scharfrichterin herabgewürdigt, die mit der scharfen Klinge des Schwertes nur noch Volkes Vor-Urteil zu vollstrecken hätte. Raus, raus, ohne Wenn und Aber, brachial, drakonisch, ohne jedes Augenmass, ohne Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles, fern jeglicher Empathie: Was so anstelle des rechtsstaatlichen Richterspruchs träte, wäre despotische Volksjustiz, ein demokratischer Super-Gau.

Selbst bei Bagatelldelikten, ja wirklich, selbst bei Bagatelldelikten wäre für Menschen ohne Schweizer Pass die Landesverweisung zwingende Konsequenz; ganz unabhängig davon, ob sie hier geboren oder aufgewachsen sind, hier Familie haben, Ehepartnerin und Kinder. Alles das, soll keine Rolle spielen. Der Deliktskatalog, der straffällige Ausländer zu Vertriebenen machte, umfasst unter dem Begriff des Sozialmissbrauchs geringfügigste Rechtsverstösse: Pablo zum Beispiel, ein in der Schweiz aufgewachsener spanischer Secondo, mit einer Schweizerin verheiratet und Vater zweier Kinder, ist beim RAV gemeldet und bezieht Arbeitslosengeld. Für einen Kollegen kann er an zwei Samstagen als Pizzakurier einspringen und verdient 400 Franken. Er verschweigt diesen Verdienst der Arbeitslosenkasse und bezahlt damit eine Zahnbehandlung seines Sohnes. Das ist gemäss Durchsetzungsinitiative Sozialmissbrauch und führte zwingend zu einer Landesverweisung für die Dauer von mindestens 10 Jahren! Das ist kein Witz. Auch wer nach irgendeinem banalen früheren Rechtsverstoss, einem polizeilich registrierten Sekundenschlaf im Auto zum Beispiel, später mal ein paar getrocknete Hanfblätter der selbst gezogenen Pflanze verschenkte, würde ebenfalls zum Teufel gejagt. Das ist keine Übertreibung, so sind die Fakten! Im Deliktskatalog fehlen allerdings, und das ist doch einigermassen bemerkenswert, Delikte wie Geldwäscherei, Bestechung, ungetreue Geschäftsbesorgung, Steuerbetrug, und das alles selbst bei Schädigungen in Millionenhöhe. Tschäggsch dr Puck.

Citoyennes und Citoyens! Damit wir uns recht verstehen. Selbstverständlich gilt auch für Ausländer das Strafgesetzbuch, und wie! Man muss es trotzdem sagen, weil einem sonst die allzeit griffbereite Keule des „Gutmenschen“ runtergehauen wird. Um zu wissen und zu sagen, dass auch sexuelle Übergriffe, von wem immer sie begangen werden, inakzeptable Straftaten sind, benötigen wir kein rassistisches Gebrüll. Erst recht brauchen wir uns über Frauenrechte nicht aus jener autoritären Ecke belehren zu lassen, die mit Patriarchen viel, mit Frauenemanzipation aber gar nichts am Hut hat. Und auch das sei klar gesagt: Menschenverachtende Halalis, d.h. Jagd auf Menschengruppen, das sind nichts anderes als übelste Verbrechen, woher auch immer die Jäger kommen.

Daran, dass straffällige Ausländer nicht nur die Härte des Strafgesetzes zu spüren bekommen, sondern zusätzlich mit der Landesverweisung bestraft werden können, haben wir uns längst gewöhnt. Dies obwohl gegen diese Art von Doppelbestrafung in vielen Fällen gute Gründe vorgebracht werden können. Selbst daran müssen wir uns aber in Zukunft gewöhnen, dass die Landesverweisung nicht durch das Schutzbedürfnis der Öffentlichkeit gerechtfertigt sein muss, sondern neu als Zusatzstrafe gilt! Auch ohne Annahme der Durchsetzungsinitiative tritt eine gesetzliche Umsetzung der Ausschaffungsinitiative in Kraft, die unabhängig vom Grad des Verschuldens zu Landesverweisungen führt. Immerhin ermöglicht eine Härtefallklausel ein Urteil im Einzelfall, sodass die allergröbsten Härten vermieden werden können.

Nebenbei bemerkt: In Österreich geborene oder von klein auf aufgewachsene Aus-länder können dort gar nicht ausgewiesen werden und auch Menschen, die seit acht Jahren im Land leben bis sie straffällig werden, nur dann, wenn zu befürchten ist, dass sie in Zukunft eine schwerwiegende Gefahr für die Sicherheit und Ordnung darstellen.

Ganz anders die sog. Durchsetzungsinitiative: Strafrechtlich mit einer läppischen, bedingten Geldstrafe von ein paar Tagen bestrafte Bagatelldelikte hätten auch für Secondos zwangsläufig die Landesverweisung zur Folge, in jedem Fall. Welch’ gro-teskes Missverhältnis zwischen strafrechtlicher Sanktion und ausländerrechtlicher Rechtsfolge!

Damit immer noch nicht genug: Der ausdrückliche Wortlaut der Initiative nötigte die Richter, Völkerrecht zu missachten, die Europäische Menschenrechtskonvention und das Freizügigkeitsabkommen. Tausendfacher Vertragsbruch und tausendfache Menschenrechtsverletzungen wären die ungeheuerliche Rechtsfolge.

Dass die Mehrheit nicht alles darf, gehört seit jeher zum Konsens ernsthafter Juris-ten. Selbst der erzkonservative und jahrzehntelang an der Uni Zürich tätige Staats-rechtler Werner Kägi liess 1945 keine Zweifel aufkommen über die Grenzen des Mehrheitsentscheids: „Wo die 51% glauben, kraft dieser 51% alles tun zu dürfen, ist die Demokratie unrettbar im Niedergang.“

Leider hat die Parlamentsmehrheit diesen Gedanken nicht beherzigt, als sie sich weigerte, die ganze Durchsetzungsinitiative für ungültig zu erklären und damit gar nicht erst dem Volksentscheid zu unterstellen. Dann nämlich wäre dem Stimmvolk der Weg in einen Unrechtsstaat versperrt und unserer Demokratie ein Vabanquespiel erspart geblieben. Umso mehr müssen jetzt wir in die Hosen und metaphorisch auf die Barrikaden steigen mit dem ansteckenden Glauben, dass wir es schaffen können: Gute Laune als politisch wirksame Kraft sozusagen. Und tatsächlich regt sich inzwischen von verschiedenster Seite bemerkenswerter Widerstand: Über 40 Ständeräte, Richter und Richter, 150 Rechtsprofessorinnen und professoren bis hin zu den staatlichen Strafverfolgern, den Staatsanwälten wehren sich gegen die dreiste Verhöhnung dessen, was den Rechtsstaat vom Unrechtsstaat unterscheidet.

Letztes Jahr beschworen Helebardenschweizer die Schlacht bei Marignano, wie wenn sich auf ihr das neuzeitliche Verständnis der Schweiz und eine schweizerische Identität gründen liesse. Den blutrünstigen Rabauken von damals kann ich wenig abgewinnen, es sei denn, die Lehre, dass Kriegsdienst kein zukunftsträchtiges Unterfangen ist. Ich selbst orientiere mich auch ab und an nach Süden und die Spaghetti all’etrusco sind nicht zufällig zu meiner Lieblingsspeise geworden. Aus aktuellem Anlass und da ich zum Jahreswechsel in Rom war, habe ich auch ein paar Reden von Marcus Tullius Cicero, aus den 40er Jahren vor Christi, gelesen. Und siehe da: Cicero als Inbegriff republikanischer Gesinnung und Meister der Redekunst hat der schweizerischen Demokratie mehr zu sagen, als die Söldner von Marignano. Erlaubet mir, dass ich Cicero mit seinen Worten sprechen lasse:

„Das Prinzip der römischen Republik mit ihrer Gewaltenteilung, ihren Gerichtshöfen, ihrem Ausgleich von Senat und Volk, ihrer Rede- und Gedankenfreiheit ist die erha-benste Errungenschaft der Menschheit. Eher würde ich auf dem Boden liegend in meinem eigenen Blut ersticken, als das Prinzip zu verraten, auf dem all das in erster Linie und für alle Zeiten gründet – die Herrschaft des Rechts.“

Soweit Cicero, so aktuell wie wahr. Statt der Herrschaft des Rechts würde mit An-nahme der Durchsetzungsinitiative die Herrschaft blindwütiger Rache etabliert, an-stelle der Gewaltenteilung und unabhängiger Gerichte eine Volksjustiz eingeführt und statt eines Ausgleichs zwischen Parlament und Volk eine Diktatur der Volks-Mehrheit errichtet, totalitär, voll von angstgesättigtem Hass. Quo vadis Helvetia?

Wenn wir nicht nein sagen am 28. Februar bescheren wir der Schweiz eine schlim-mere Niederlage als die von Marignano und katapultieren uns nicht bloss ins finstere Mittelalter, sondern sozusagen in die Steinzeit, jedenfalls weit vor Cicero zurück. Finita la Commedia.

In diese Prähistorie der Demokratie wollen wir nicht zurück, dürfen wir nicht zurück. Darum müssen wir alle mobilisieren, die guten Willens sind und auf drei zählen können. Redet mit euren Nachbarn, mit Bekannten, Verwandten und auch den Leuten auf der Strasse, die irrigerweise glauben, es gehe am 28. Februar um die Frage, ob ausländische Verbrecher ausgewiesen werden sollen oder nicht. Diese Frage ist längst klar beantwortet worden. Am 28. Februar geht es aber darum, ob die Schweiz eine rechtsstaatliche Demokratie bleibt, wo Grund- und Menschenrechte geachtet werden. Eine rechtsstaatliche Demokratie, worin die wägende Justitia zuständig ist für den Einzelfall und mit Augenmass entscheidet. Auf dem Spiel steht sichtlich mehr als nur die gute Laune. Drum saget Nein, saget Nein, nicht nur uns selbst und der Ausländer zuliebe, sondern letztlich um nichts weniger als der Menschenwürde Willen.

Klingt so wie hier der „Sound der Süffisanz“, vor dem Jean Martin Büttner jüngst im Tagi als warnte? Ich hoffe nicht. Mich treibt nicht „blinder Eifer“ an und Verhöhnung des Gegners ist nicht bezweckt. Aber sagen, was Sache ist, deutsch und deutlich, die Dinge beim Namen nennen, das, liebe Citoyennes und Citoyens, ist dem mündigen Bürger zumutbar und geschuldet. Andernfalls würde er als debil behandelt oder wie ein Verrückter, um dessen schonendes Anhalten gebeten wird. Wir sind nicht ein Volk, aber auch kein Volk von Verrückten! Noch nicht.

Dum spiro, spero. Solange ich atme, hoffe ich. Das war schon Ciceros Credo. In der Tat: Hoffnung ist ins Gelingen verliebt. Nur die tätige Hoffnung allerdings, die nichts unversucht lässt, drohendes Unheil abzuwenden. Wir sind alle gefordert und es braucht uns alle! Wie eben bekannt geworden ist, hat die Initiative gemäss Umfragen noch immer eine Mehrheit von 51%. Das ist beunruhigend! Aber dass die Zustimmungsrate innert einem Monat um 15 Prozentpunkte geschrumpft ist, muss uns ermutigen, uns noch mehr ins Zeug zu legen: Tun wir um der Demokratie Willen und je nach Neigung, um Gottes Willen, etwas Tapferes.

Und jetzt gleich, trotz allem oder erst recht: lasst uns gut gelaunt anstossen auf ein Nein am 28. Februar und sorgen wir dafür, dass uns dann die gute Laune nicht nachhaltig verdorben wird. Ich danke!

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2 Kommentare

  • /sms ;-)

    etwas vom besten zur unsäglichen abstimmungsvorlage. d!a!n!k!e marc spescha :-/

  • Esther Rasumowsky

    In dieser „Winterrede“ ist alles drin, was hineingehörte, klar, verständlich und eindringlich formuliert. Bravo! 🙂

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