Menu
Karl, die Mehrheit

Du, die Minderheit

Von Luzia Tschirky 12. Mai 2014 1 Kommentar

«Direkte Demokratie», «die älteste Demokratie Europas». Wir klopfen uns hier in der Schweiz gerne auf die Schultern und auf Rednerpulte für unsere Vorzeigedemokratie. Dabei hinterfragen wir uns viel zu wenig selbst.

Wir können mitbestimmen. Wir sind das Volk! Aber wer ist denn eigentlich dieses «Wir»? Wer bestimmt in der Schweiz mit? Oder bestimmt eben über «die anderen»? Die besser Ausgebildeten, Älteren, mehrheitlich Männlichen und sowieso nur die Eingebürgerten. Dass wir eine tiefe Stimmbeteiligung unter den «unsrigen» haben, gäbe Stoff für einen anderen Text, über die daraus sich ergebende schwache Legitimation.

Noch grundsätzlicher aber ist zu fragen, wen wir eigentlich konstant ausschliessen aus all «unseren» Entscheiden. Und wer konstant benachteiligt wird, oder eben «tyrannisiert», um es mit den härteren Worten des Adligen Alexis de Tocqueville zu formulieren. Ein reicher Franzose, der vor fast 200 Jahren mit grosser Skepsis die «Demokratie in Amerika» beschreibt, die er auf einer Reise kennenlernte. Es lässt sich nicht abstreiten, dass seine Aussagen einen wahren Kern haben, welcher sich auch auf die Schweiz anwenden lässt. Wenn wir über Minarette, Zuwanderung und Zweitwohnungen abstimmen, dann entscheiden die Betroffenen nicht, oder nur als Minderheit, mit.

«Wir» – die Mehrheit – geben der Minderheit den Duktus vor. Das sollte uns mehr stören, als es uns lieb ist. Erst kürzlich besuchte ich eine Diskussionsrunde in St.Gallen an der HSG zum Thema «Mindestlohninitiative». Eine Reihe hinter mir die Tochter des Gewerbeverbandspräsidenten Hans-Ulrich Bigler mit HSG-Kommilitoninnen. Im Zuge der Diskussion meldete sich ein Realschullehrer aus dem Publikum zu Wort und schilderte den Alltag seiner Schützlinge. Dass es dort einige gebe, denen nichts anderes als eine Lehre mit später schlechtem Auskommen offen stünde, und ob es nicht in der gesamtgesellschaftlichen Verantwortung liege, dass solchen Menschen ein anständiger Lohn bezahlt werde. Die Freundin der Arbeitgeber-Tochter meinte darauf kichernd empört, «Aber das ist doch nicht mein Problem!?»

Nein, liebe Longchamp-Trägerin, das ist – dank Deiner Intelligenz und schulischen Stärke – nicht Dein Problem. Aber es ist das Problem einer Minderheit. Einer ziemlich grossen sogar. Auch schon daran gedacht, dass bis 1971 das Frauenstimmrecht nicht Problem der Männer war? Dennoch haben sie darüber entschieden, ob wir jetzt auch mitzuentscheiden hätten. Da wo ich aufgewachsen bin, wurde 1971 noch deutlich «nein» gesagt zu diesem «unnötigen» Stimmrecht. Selbst meine Grossmutter meinte noch in hohem Alter zu mir: «Ach weisst Du, Dein Nini hat mich dann schon gefragt, was er stimmen solle.»

Dieses Argument wurde auch 1991 in Appenzell-Innerhoden vehement von Frauen vertreten. Noch im vergangenen Jahr habe ich eine Mitdreissigerin erlebt, die das Stimmrecht an der Landsgemeinde für absolut unnötig betrachtet. «Sache der Männer. Punkt.» Der Demokratie absurdeste Blüten. Gäbe es nicht einen Schutz der Minderheiten, garantiert in unserer Verfassung, so würde ich mich fragen, wie weit es eigentlich noch kommen kann, spült man nur genügend Populismus und einfache Lösungen unter die «unsrigen».

Wobei. Sogar ebendiese «unsrigen» werden wütend, wenn sie daran denken, dass es eigentlich die Zuger und andere «Klein-Kantönler» sind, die uns mit dem Ständemehr das Mehrheitsmehr durchkreuzen. Das wäre dann überspitzt gesagt ein Minderheitenschutz, der die eigentliche Mehrheit tyrannisiert.

Wo also Grenzen setzen? Wo ist uns die Selbstbestimmung des Einzelnen wichtiger als die Meinung der stimmberechtigten Mehrheit? Vielleicht täte es allen «Nicht-mein-Problem!»-Vertretern gut sich zu fragen, ob ihr Begriff von «liberal» nicht ein wenig eng gefasst ist oder sogar gänzlich am Ziel vorbeischiesst.

 

Dieser Blogpost ist Teil einer Reihe von Beiträgen auf diesem Blog, die unterschiedliche Autoren zum Thema Jugend und Demokratie verfassen.

Neueste Artikel von Luzia Tschirky

1 Kommentar

Kommentieren